Patentrecht in Indien – Angriff eines indischen Patents durch Nichtigkeitsklage
geschrieben von Dr. Oliver S. HartmannIst ein Patent in Indien wirksam erteilt worden, können die aus dem Patent resultierenden Rechte vor den indischen Gerichten durchgesetzt werden, und zwar auch zugunsten von ausländischen Unternehmen. Auch im umgekehrten Fall, d.h. wenn ein ausländisches Unternehmen ein zugunsten eines Dritten in Indien eingetragenes Patent benutzen will, sollte das ausländische Unternehmen nicht der irrigen Annahme unterliegen, dass Patentrechte in Indien ohnehin nicht durchsetzbar seien.
Übersicht zu Indiens großer Mehrwertsteuerreform (GST- Goods & Service Tax)
geschrieben von Dr. Oliver S. HartmannBisher gab es in Indien keine einheitliche Mehrwertsteuer, sondern verschiedene indirekte Steuern auf zentralstaatlicher, bundesstaatlicher und lokaler Ebene. Fast alle indirekten Steuern werden nun durch die einheitliche Goods & Services Tax (GST) ersetzt. Dies stellt wohl Indiens größte Steuerreform seit Jahrzehnten dar. In der folgenden Übersicht zeigen wir kurz den Inhalt der Reform, die Umsetzung und den Handlungsbedarf auf: Goods & Services Tax (GST)
Markenschutz in Indien: Trade Marks Rules, 2017 führen zu praxisrelevanten Änderungen bei der Anmeldung einer Marke in Indien
geschrieben von Dr. Oliver S. HartmannAm 6. März 2017 ist in Indien eine neue Markenrechtsverordnung in Kraft getreten (Trade Marks Rules, 2017). Die neuen markenrechtlichen Regelungen führen zu einigen wesentlichen Änderungen bei der Markenanmeldung und im Widerspruchsverfahren. Für ausländische Markeninhaber ergeben sich durch die Änderungen zum Teil Chancen, einen schnelleren und stärkeren gesetzlichen Markenschutz in Indien zu erlangen, andererseits werden dem indischen Markenamt aber auch weitreichende Kompetenzen eingeräumt, die es schwieriger machen können, überhaupt eine Markeneintragung in Indien zu bekommen. Im Folgenden geben wir einen (nicht abschließenden) Überblick über die neuen Regelungen der Trade Marks Rules, 2017:
Weitere Reform des Gesellschaftsrechts in Indien: Companies (Amendment) Act, 2015 am 13. Mai 2015 verabschiedet (5/7/2015)
geschrieben von Dr. Oliver S. HartmannDer Companies Act, 2013 stellte die umfangreichste Reform des indischen Gesellschaftsrechts seit Jahrzehnten dar. Viele der neuen Regelungen werden erst sukzessiv wirksam, so dass neben den neuen Regelungen auch noch die Vorschriften des Companies Act, 1956 Anwendung finden. Nun hat am 13. Mai 2015 das indische Parlament eine weitere Reform beschlossen, die die Schwachstellen des Companies Act, 2013 ausbessern soll. Wann die Gesetzesänderung in Kraft tritt, steht noch nicht fest. Hier ein Überblick über die wichtigsten Änderungen des Companies (Amendment) Act 2015:
Schiedsverfahren in Indien: Neue Hindernisse durch die Entscheidung "Western Geco" (3/07/2015)
geschrieben von Dr. Oliver S. HartmannDer Supreme Court of India hat mit dem Urteil Oil and Natural Gas Corporation Limited v. Western Geco International Limited (2014 (10) SCALE 328) – sog. Western Geco-Entscheidung – mehr Möglichkeiten geschaffen, einen inländischen Schiedsspruch gerichtlich überprüfen und aufheben zu lassen. Dies schwächt die Attraktivität, in deutsch-indischen Rechtsstreitigkeiten ein Schiedsverfahren durchzuführen.
