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India Outbound- Marken- und Designrecht

India Outbound- Marken- und Designrecht (3)

In einer bemerkenswerten Entscheidung hat der High Court in Mumbai im Jahre 2019 im Falle von Markenpiraterie einen sehr hohen Strafschadensersatz verhängt, nämlich umgerechnet ca. 640.000 Euro (Umrechnungskurs am 1.05.2019)....weiterlesen auf https://transpatent.com/produkt-und-markenpiraterie-in-indien-640-000-euro-strafschadensersatz/

Produkt- und Markenpiraterie in Indien ist durchaus ein Problem und zwar gerade auch für deutsche Unternehmen. Ein Überblick über die rechtlichen Instrumentarien in Indien zeigt, dass der Kampf gegen Produktpiraterie in Indien erfolgreich geführt werden kann.

Am 6. März 2017 ist in Indien eine neue Markenrechtsverordnung in Kraft getreten (Trade Marks Rules, 2017). Die neuen markenrechtlichen Regelungen führen zu einigen wesentlichen Änderungen bei der Markenanmeldung und im Widerspruchsverfahren. Für ausländische Markeninhaber ergeben sich durch die Änderungen zum Teil Chancen, einen schnelleren und stärkeren gesetzlichen Markenschutz in Indien zu erlangen, andererseits werden dem indischen Markenamt aber auch weitreichende Kompetenzen eingeräumt, die es schwieriger machen können, überhaupt eine Markeneintragung in Indien zu bekommen. Im Folgenden geben wir einen (nicht abschließenden) Überblick über die neuen Regelungen der Trade Marks Rules, 2017: