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India Outbound- Patent-, Knowhow, Marken- und Designrecht

India Outbound- Patent-, Knowhow, Marken- und Designrecht (4)

In einer bemerkenswerten Entscheidung hat der High Court in Mumbai im Jahre 2019 im Falle von Markenpiraterie einen sehr hohen Strafschadensersatz verhängt, nämlich umgerechnet ca. 640.000 Euro (Umrechnungskurs am 1.05.2019)....weiterlesen auf https://transpatent.com/produkt-und-markenpiraterie-in-indien-640-000-euro-strafschadensersatz/

Ist ein Patent in Indien wirksam erteilt worden, können die aus dem Patent resultierenden Rechte vor den indischen Gerichten durchgesetzt werden, und zwar auch zugunsten von ausländischen Unternehmen. Auch im umgekehrten Fall, d.h. wenn ein ausländisches Unternehmen ein zugunsten eines Dritten in Indien eingetragenes Patent benutzen will, sollte das ausländische Unternehmen nicht der irrigen Annahme unterliegen, dass Patentrechte in Indien ohnehin nicht durchsetzbar seien.

Produkt- und Markenpiraterie in Indien ist durchaus ein Problem und zwar gerade auch für deutsche Unternehmen. Ein Überblick über die rechtlichen Instrumentarien in Indien zeigt, dass der Kampf gegen Produktpiraterie in Indien erfolgreich geführt werden kann.

Fachtagung „Medizintechnik – Wachstumsmarkt Asien“ der MedicalMountains AG