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Produkt- und Markenpiraterie in Indien ist durchaus ein Problem und zwar gerade auch für deutsche Unternehmen. Ein Überblick über die rechtlichen Instrumentarien in Indien zeigt, dass der Kampf gegen Produktpiraterie in Indien erfolgreich geführt werden kann.

Fachtagung „Medizintechnik – Wachstumsmarkt Asien“ der MedicalMountains AG

Dienstag, 26 September 2017 14:46

Rechtsanwalt Tim F. Schulz zum Fachanwalt für IT-Recht ernannt

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Die Rechtsanwaltskammer Berlin hat Herrn Rechtsanwalt Tim F. Schulz aufgrund seiner besonderen fachlichen Kenntnisse und nachgewiesenen praktischen Erfahrung in diesem Bereich den Titel „Fachanwalt für Informationstechnologierecht“ verliehen. Dieser Schritt unterstreicht die spezialisierte Rechtsberatung der Kanzlei im IT- und Datenschutzrecht.

Bisher gab es in Indien keine einheitliche Mehrwertsteuer, sondern verschiedene indirekte Steuern auf zentralstaatlicher, bundesstaatlicher und lokaler Ebene. Fast alle indirekten Steuern werden nun durch die einheitliche Goods & Services Tax (GST) ersetzt. Dies stellt wohl Indiens größte Steuerreform seit Jahrzehnten dar. In der folgenden Übersicht zeigen wir kurz den Inhalt der Reform, die Umsetzung und den Handlungsbedarf auf: Goods & Services Tax (GST)

Am 6. März 2017 ist in Indien eine neue Markenrechtsverordnung in Kraft getreten (Trade Marks Rules, 2017). Die neuen markenrechtlichen Regelungen führen zu einigen wesentlichen Änderungen bei der Markenanmeldung und im Widerspruchsverfahren. Für ausländische Markeninhaber ergeben sich durch die Änderungen zum Teil Chancen, einen schnelleren und stärkeren gesetzlichen Markenschutz in Indien zu erlangen, andererseits werden dem indischen Markenamt aber auch weitreichende Kompetenzen eingeräumt, die es schwieriger machen können, überhaupt eine Markeneintragung in Indien zu bekommen. Im Folgenden geben wir einen (nicht abschließenden) Überblick über die neuen Regelungen der Trade Marks Rules, 2017:

Unser Kollege RA Pallien wird Fach- und Führungskräften von Bayer CropScience AG und Bayer Business Services GmbH am 21.03.2016 in Montabaur und am 18.04.2016 in Leverkusen in ganztägigen Seminaren auf deutsch-indische Kooperationen vorbereiten. Für nähere Informationen zur Seminartätigkeit von Herrn Pallien kontaktieren Sie uns gerne oder informieren sich unter: www.indien-seminare.eu

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) folgt der Auffassung des Generalanwalts und erklärt Safe-Harbor für ungültig. Damit wird der Datenübermittlung vieler Internetkonzerne in die USA die bisherige Rechtsgrundlage entzogen. Betroffen ist nicht nur Facebook.

Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom 06.10.2015, Rechtssache C-362/14 (hier geht's zum Urteil)

Der Companies Act, 2013 stellte die umfangreichste Reform des indischen Gesellschaftsrechts seit Jahrzehnten dar. Viele der neuen Regelungen werden erst sukzessiv wirksam, so dass neben den neuen Regelungen auch noch die Vorschriften des Companies Act, 1956 Anwendung finden. Nun hat am 13. Mai 2015 das indische Parlament eine weitere Reform beschlossen, die die Schwachstellen des Companies Act, 2013 ausbessern soll. Wann die Gesetzesänderung in Kraft tritt, steht noch nicht fest. Hier ein Überblick über die wichtigsten Änderungen des Companies (Amendment) Act 2015:

 

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