der Höhe des Schadenersatzes bei Textklau im Internet erwirkt. Wir helfen Ihnen gerne, Ihre Werke optimal online zu verwerten und zu verteidigen. Wir erstellen Ihre Lizenzverträge und führen entsprechende Verhandlungen mit Verwertern. Ebenso gehen wir effektiv gegenüber Verletzer vor und setzen Ihre Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche durch .Wer Ihr geistiges Eigentum benutzt, hat dafür – wie bei einem Mietwagen – eine „Leihgebühr“ (Lizenzgebühr) zu bezahlen und muss Ihnen auch die entstandenen Anwaltskosten erstatten. Für eine optimale Vertretung kooperieren dabei auch mit Unternehmen, die sich auf die Suche nach Ihren Werken (Fotos, Texte, Musik, Filme etc.) im Internet spezialisiert haben - bei Bedarf vermitteln wir gerne. Umgekehrt helfen wir natürlich auch bei der Abwehr von urheberrechtlichen Abmahnungen und vertreten Sie vor Gericht. Vertrauen Sie unserer Expertise, aufgrund unser langjährigen Erfahrungen mit urheberrechtlichen Abmahnungen wissen wir, wo die Anknüpfungspunkte für eine optimale Verteidigung sind.

Als eine der wenigen Kanzleien in Deutschland beraten wir dabei auch zum indischen Recht, wenn es um die Verwertung Ihrer technischen Schutzrechte in Indien geht. Über unsere indischen Kooperationsanwälte können wir etwaige Verhandlungen vor Ort für Sie führen.

Sie möchten geschäftlich expandieren bzw. Ihre technischen Leistungen und Erfindungen bestmöglich nutzbar machen? Wir unterstützen Sie bei der optimalen Verwertung Ihrer technischen Innovationen. In Kooperation mit Patentanwälten gestalten wir Ihre Lizenzverträge sowohl auf nationaler als auch internationaler Ebene und helfen Ihnen bei der Verhandlung mit potentiellen Verwertern. Selbstverständlich unterstützen wir Sie auch umgekehrt als Lizenznehmer bei der Beratung und Verhandlungen mit Lizenzgebern.Das Lizenz- und Vertragsrecht ist eine äußert komplexe und anspruchsvolle Rechtsmaterie, mit der angesichts des Werts von Schutzrechten nur spezialisierte Juristen betraut werden sollten.

In der Praxis ist vor allem bedeutsam, dass von einer anhängigen deutschen Patentanmeldung ein Gebrauchsmuster unter Inanspruchnahme des Anmeldetages der Patentanmeldung abgezweigt werden kann. Dies ist deshalb besonders praxisrelevant, weil bis zur Erteilung des Patents dem Patentanmelder gegen Verletzer keine Unterlassungs- oder Schadenersatzansprüche zustehen (nur "eine den Umständen nach angemessene Entschädigung"). Mit einer Gebrauchsmusterabzweigung kann dagegen ein Schutz gegen Verletzungshandlungen während des Patenterteilungsverfahrens erreicht werden. Hat man bereits das Rechercheergebnis der Patentanmeldung, kann das Gebrauchsmuster sogar in der Weise abgezweigt werden, dass eine (eventuell gerichtliche) Auseinandersetzung mit dem Nachahmer vereinfacht wird. Darüber hinaus ist eine Gebrauchsmusteranmeldung bzw. Gebrauchsmusterabzweigung eine Alternative zu einer kostspieligen Patent-Teilanmeldung.

Nachteil des Gebrauchsmusters ist vor allem die kürzere Schutzdauer von max. 10 Jahre und der Umstand, dass nur Vorrichtungen und Stoffe, aber keine Verfahren geschützt werden können.

Wir unterstützen und beraten Sie gerne von Anfang an. Mit Hilfe von kooperierenden Patentanwälten überprüfen wir für Sie die Schutzfähigkeit Ihrer Erfindung, nehmen die Anmeldung für Sie vor und helfen Ihnen bei der Verwertung Ihrer Rechte. Daneben setzen wir Ihre Rechte gegen Verletzer effektiv durch und verteidigen Sie umgekehrt vor unberechtigten Schutzrechtsverwarnungen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf Indien. Denn als eine der wenigen Kanzleien in Deutschland beraten wir dabei auch zum indischen Recht, insbesondere zum indischen Patenrecht.

Wird ein Patent erteilt, so gewährt es dem Inhaber das ausschließliche Recht zur kommerziellen Nutzung und Verwertung seiner technischen Erfindung. Der Patentinhaber kann Dritten also insbesondere die Benutzung seines Patentes untersagen und Lizenzen daran einräumen.

Dennoch ist bei der Anmeldung eines Patents Vorsicht geboten: Der Patentschutz wirkt grundsätzlich nur territorial. Ein vom Deutschen Patentamt erteiltes Patent schützt nur in den Grenzen des Bundesgebietes. Darüber hinaus ist die Erfindung nach Ablauf der Schutzdauer auch im territorialen Schutzgebiet für jedermann frei zugänglich, d.h. kann von Konkurrenzunternehmen benutzt werden. Bei der Entwicklung einer optimalen Schutzrechtsstrategie kann daher im Einzelfall statt des Patentrechtschutzes auch der Schutz über die bloße Geheimhaltung vorzugswürdig sein (siehe hier).

Wir entwickeln für Sie maßgeschneiderte Schutzstrategien und übernehmen die Verwaltung Ihres Schutzrechteportfolios. Mit Hilfe von kooperierenden Patentanwälten überprüfen wir die Patentierbarkeit Ihrer technischen Erfindung, nehmen die Anmeldung bei den Patentämtern - sowohl national, auf europäischer als auch auf internationaler Ebene - vor, und verteidigen Ihre Rechte in Verletzungsverfahren. Außerdem vertreten wir Sie in Einspruchsverfahren und Nichtigkeitsklagen und verteidigen Sie vor unberechtigten Abmahnungen. Zu unseren Kooperationspartnern gehören erfahrene Patentanwälte aus sämtlichen Branchen.

Sie wollen Ihre Erfindungen schützen und verwerten? Oder Sie wurden selbst wegen Patentverletzung abgemahnt oder verklagt? Wir beraten und vertreten Sie mit Hilfe unserer spezialisierten kooperierenden Patentanwälte, auch mit internationalem Bezug. Als eine der wenigen Kanzleien in Deutschland beraten wir dabei auch zum indischen Recht, insbesondere zum Patentrecht in Indien.

In diesem Fall kann zwar Dritten nicht mehr untersagt werden, die der Erfindung zugrunde liegende technische Lehre zu benutzen, nachzuahmen bzw. zu verwerten. Da der Designschutz aber bis zu 25 Jahre andauert, kann Dritten jedoch zumindest weiterhin die Nutzung und Verwertung eines Erzeugnisses mit demselben Design untersagt werden.

Wir beraten Sie bei der Wahl der für Sie optimalen Schutzrechtsstrategie und stehen Ihnen mit unserer Fachexpertise zum Thema Designschutz zur Verfügung (zum Designschutz siehe insbesondere hier). Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf Indien. Denn als eine der wenigen Kanzleien in Deutschland beraten wir dabei auch zum indischen Recht, insbesondere zum indischen Patent-, Marken- und Designrecht.

Der Nachteil des Urheberrechts liegt darin, dass es sich um ein ungeprüftes Schutzrecht handelt und daher keine Sicherheit besteht, dass der Urheberrechtschutz vor Gericht durchgreift.

Der Schutz über das Urheberrecht kann für technische Erfindungen insbesondere dann von Bedeutung sein, wenn die Voraussetzungen für die Erteilung eines technischen Schutzrechts nicht vorliegen. Dies kann z. B. bei Computerprogrammen der Fall sein: Sie sind ausdrücklich urheberrechtlich geschützt; "Softwarepatente" erteilt das DPMA hingegen nur zurückhaltend und unter erhöhten Voraussetzungen.

Wir beraten Sie in allen Fragen zum Urheberrecht. Wir entwicklen die für Sie optimale Schutzrechtsstrategie, helfen Ihnen bei der Verwertung und Durchsetzung Ihrer Urheberrechte und verteidigen Sie umgekehrt vor unberechtigten Abmahnungen.

Hingegen ist davon abzuraten, soweit es sich bei der Erfindung um ein Erzeugnis handelt, welches eher einfach - zumindest von einem Fachmann - rekonstruiert werden kann.

Daneben kann das Wettbewerbsrecht unter dem Aspekt des ergänzenden Leistungsschutzes (§§ 3, 4 Nr. 9 UWG) relevant werden und zwar insbesondere dann, wenn zusätzliche, die Unlauterkeit begründende, Umstände gegeben sind.

Ferner ist Kartellrecht (Wettbewerbsrecht im weiteren Sinne) bei allen Patentlizenzverträge zu beachten, was von großer Bedeutung sein kann. Denn kartellrechtswidrige Patentlizenzverträge sind nichtig und können hohe Schadenersatzforderungen und Geldbußen auslösen.

Die Entscheidung über die Art des Schutzes einer Erfindung ist komplex und muss individuell betrachtet werden. Wir beraten Sie bei der Wahl der für Sie optimalen Schutzrechtsstrategie und stehen Ihnen mit unserer Fachexpertise zum Thema Know-How zur Verfügung. Wir gehen für Sie effizient gegen Verletzer vor und verteidigen Sie gegen unberechtigte Abmahnungen.

So kann weiterhin mit der Marke das Produkt erfolgreich vertrieben werden, obwohl der Patentschutz schon lange abgelaufen ist.

Der Markenschutz sollte bei neuen Erfindungen also nicht vernachlässigt werden. Wir beraten Sie in allen Fragen rund um das Kennzeichenrecht und unterstützen Sie von der Markenrecherche über die Markeneintragung bis hin zu deren Verwertung und Rechtedurchsetzung. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf Indien. Denn als eine der wenigen Kanzleien in Deutschland beraten wir dabei auch zum indischen Recht, insbesondere zum indischen Patent- und Markenrecht.

Da im Zeitalter der globalen Vernetzung wirtschaftliche Aktivitäten nicht mehr länderspezifisch begrenzt sind, spielen im Patent-, Know-how- & Erfinderrecht internationale Aspekte oftmals eine wichtige Rolle. Als eine der wenigen Kanzleien in Deutschland beraten wir dabei auch zum indischen Recht, insbesondere zum indischen Patentrecht.

Nähere Einzelheiten zu den für das "Patent-, Know How- & Erfinderrecht" relevanten Rechtsgebieten finden Sie unter den orange hervorgehobenen Menüpunkten.

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