Das Lizenz- und Vertragsrecht ist eine äußerst komplexe und anspruchsvolle Rechtsmaterie, mit der angesichts des Werts von Marken nur spezialisierte Markenanwälte betraut werden sollten. Die Gestaltung von Lizenzverträgen erfordert besonderes Fachwissen, Geschick und Kreativität, um alle denkbar auftretenden Eventualitäten abzudecken und eine optimale Absicherung zu erreichen. Wir helfen Ihnen gerne bei den Verhandlungen, Ausgestaltung und Prüfung Ihrer Verträge. Da wir sowohl die Lizenznehmer als auch die Lizenzgeberseite vertreten, wissen wir, worauf es jeweils besonders ankommt. Als eine der wenigen Kanzleien in Deutschland beraten wir dabei auch zum indischen Recht, wenn es um die Verwertung Ihres Know-Hows in Indien geht.

Bei der ausschließlichen Lizenz darf allein der Lizenznehmer die Marke benutzen. Selbst der Rechteinhaber/Lizenzgeber ist an der Benutzung gehindert und darf darüber hinaus keine weiteren Lizenzen erteilen. Im Unterschied zum Patent- oder Urheberrecht ist der ausschließliche Lizenznehmer im Markenrecht gemäß § 30 III MarkenG aber grundsätzlich nur mit Zustimmung des Rechteinhabers berechtigt, aus der Marke gegen etwaige Verletzer vorzugehen und hat auch keine eigenen Schadensersatzansprüche gegen diese. Hingegen darf der Lizenzgeber bei der Einräumung einfacher Lizenzen auch weiterhin neben dem Lizenznehmer das Kennzeichen selbst benutzen und auch weiterhin Lizenzen an Dritte vergeben.

Daneben gibt es – aus Perspektive des Lizenznehmers – schwächere Nutzungsgestattungen, z. B. in Form der negativen Lizenz. Diese kann der Lizenzgeber jederzeit frei widerrufen. Der Lizenznehmer hat hier in der Regel keine rechtsbeständigen Ansprüche gegen den Lizenzgeber, z. B. auf Aufrechterhaltung der lizenzierten Marke. Die negative Lizenz entspricht daher unter Wertungsgesichtspunkten einem bloßen Verzicht des Lizenzgebers, aus der Marke gegen den Lizenznehmer vorzugehen.

Korrespondierend zu dem Recht des Lizenznehmers, die Marke entsprechend der vertraglichen Vereinbarung nutzen zu dürfen, hat der Lizenzgeber einen Anspruch auf Zahlung der vereinbarten Lizenzgebühr. Im Falle der Verletzung vertraglicher Pflichten durch den Lizenznehmer kann er außerdem gemäß § 30 III MarkenG Markenverletzungsklage erheben.

Sie möchten geschäftlich expandieren und sich dabei die „Zugkraft“ Ihrer Marke zunutze machen? Wir unterstützen Sie bei der bestmöglichen Verwertung Ihrer Kennzeichenrechte. Wir gestalten für Sie Ihre Lizenzverträge sowohl auf nationaler als auch internationaler Ebene und helfen Ihnen bei der Verhandlung mit potentiellen Verwertern. Selbstverständlich unterstützen wir Sie auch umgekehrt als Lizenznehmer bei der Beratung und Verhandlungen mit Lizenzgebern.

Darüber hinaus unterstützen wir Sie z. B. bei Verhandlungen mit anderen Unternehmen hinsichtlich markenrechtlicher Abgrenzungsvereinbarungen. Solche Abgrenzungsvereinbarungen sind in der Praxis äußert verbreitet und dienen dazu, eine gerichtliche Auseinandersetzung zwischen ähnlichen Kennzeichen zu verhindern.

Im Rahmen des Vertragsrecht beraten wir Sie auch bei sämtlichen Fragen zum Kartellrecht, einem Rechtsgebiet das bei der Markenlizenzierung – z.B. unter dem Aspekt der Marktaufspaltung durch Marken – von großer Bedeutung ist.

Das Lizenz- und Vertragsrecht ist eine äußerst komplexe und anspruchsvolle Rechtsmaterie, mit der angesichts des Werts von Marken nur spezialisierte Markenanwälte betraut werden sollten. Die Gestaltung von Lizenzverträgen erfordert besonderes Fachwissen, Geschick und Kreativität, um alle denkbar auftretenden Eventualitäten abzudecken und eine optimale Absicherung zu erreichen. Wir helfen Ihnen gerne bei den Verhandlungen, Ausgestaltung und Prüfung Ihrer Verträge. Da wir sowohl die Lizenznehmer als auch die Lizenzgeberseite vertreten, wissen wir, worauf es jeweils besonders ankommt. Als eine der wenigen Kanzleien in Deutschland beraten wir dabei auch zum indischen Recht, wenn es um die Verwertung Ihrer Marken in Indien geht.

Bei der Lizenzeinräumung ist zunächst zwischen der einfachen und der ausschließlichen Lizenz zu unterscheiden. Bei der ausschließlichen Lizenz darf allein der Lizenznehmer die patentierte Erfindung benutzen. Selbst der Rechteinhaber/Lizenzgeber ist ggf. an der Benutzung gehindert und darf darüber hinaus keine weiteren Lizenzen erteilen. Im Unterschied zum Markenrecht ist der ausschließliche Lizenznehmer im Patentrecht auch berechtigt, aus dem Patent gegen etwaige Verletzer vorzugehen und hat auch eigene Schadensersatzansprüche gegen diese.

Im Gegensatz hierzu darf der Lizenzgeber bei der Einräumung einfacher Lizenzen auch weiterhin neben dem Lizenznehmer die patentierte Erfindung selbst benutzen und auch weiterhin Lizenzen an Dritte vergeben.

Daneben gibt es noch einige Sonderformen der Lizenzvereinbarung. So können mehrere Unternehmen z. B. eine Vereinbarung dahingehend treffen, dass sie ihr jeweiliges Patentportfolio in einen gemeinsam genutzten Pool einbringen (Vereinbarung eines sog. Patentpool). Auch können sich zwei oder mehrere Unternehmen gegenseitig Lizenzen erteilen, was z. B. sinnvoll ist bei gegenseitiger Abhängigkeit der jeweiligen Technologien (sog. Kreuzlizenz).

Sie möchten geschäftlich expandieren bzw. Ihre technischen Leistungen und Erfindungen bestmöglich nutzbar machen? Wir unterstützen Sie bei der optimalen Verwertung Ihrer technischen Innovationen. In Kooperation mit Patentanwälten gestalten wir Ihre Lizenzverträge sowohl auf nationaler als auch internationaler Ebene und helfen Ihnen bei der Verhandlung mit potentiellen Verwertern. Selbstverständlich unterstützen wir Sie auch umgekehrt als Lizenznehmer bei der Beratung und Verhandlungen mit Lizenzgebern.

Im Rahmen des Vertragsrechts beraten wir Sie auch bei sämtlichen Fragen zum Kartellrecht, einem Rechtsgebiet das bei der Patentlizenzierung von großer Bedeutung sein kann.

Das Lizenz- und Vertragsrecht ist eine äußerst komplexe und anspruchsvolle Rechtsmaterie, mit der angesichts des Werts von Schutzrechten nur spezialisierte Juristen betraut werden sollten. Als eine der wenigen Kanzleien in Deutschland beraten wir dabei auch zum indischen Recht, wenn es um die Verwertung Ihrer technischen Schutzrechte in Indien geht. Über unsere indischen Kooperationsanwälte können wir etwaige Verhandlungen vor Ort für Sie führen.

Das Lizenz- und Vertragsrecht ist eine äußerst komplexe und anspruchsvolle Rechtsmaterie, mit der angesichts des Werts von Designs nur spezialisierte Markenanwälte betraut werden sollten. Die Gestaltung von Lizenzverträgen erfordert besonderes Fachwissen, Geschick und Kreativität, um alle denkbar auftretenden Eventualitäten abzudecken und eine optimale Absicherung zu erreichen. Wir helfen Ihnen gerne bei den Verhandlungen, Ausgestaltung und Prüfung Ihrer Verträge. Da wir sowohl die Lizenznehmer als auch die Lizenzgeberseite vertreten, wissen wir, worauf es jeweils besonders ankommt. Als eine der wenigen Kanzleien in Deutschland beraten wir dabei auch zum indischen Recht, wenn es um die Verwertung Ihrer Marken in Indien geht.

Man spricht daher von der sog. Spezifizierungslast des Verwerters, d.h. der Lizenznehmer muss alle für ihn erforderlichen Nutzungsarten explizit im Vertrag benennen, um sicherzugehen, dass er die notwendigen Rechte für seine gewünschte Verwertung bekommt. Bestehen bei der Auslegung des Vertrages Zweifel bzw. besteht – wie oft in der Praxis – überhaupt kein schriftlicher Vertrag, verbleiben die Rechte im Zweifel beim Urheber. Es ist daher das ureigenste Interesse des Verwerters, seine Lizenzverträge sorgfältig prüfen zu lassen. Denn versäumt der Lizenznehmer, sich alle Rechte einräumen zu lassen, kann es sein, dass der trotz Abschluss eines Lizenzvertrages das Werk nicht benutzen darf, d.h. mit der Nutzung eine Urheberrechtsverletzung begeht.

Umgekehrt muss der Urheber besonders darauf achten, nicht im Wege des „Buy-Out“ sich aller Rechte zu entledigen, ohne dabei eine angemessene Vergütung zu erhalten. Sollte dies aufgrund der – wie so oft – Marktmacht des Verwerters dennoch geschehen sein, stellt das Urhebergesetz dem Urheber nachträgliche Vergütungsansprüche zur Verfügung. Diese Nachvergütungsansprüche sind sowohl unter den Urhebern als auch unter den Verwertern oftmals unbekannt. Insbesondere bei einem besonderen Erfolg der Vermarkung oder bei sehr umfangreichen Nutzungen des Werkes können daher nicht unerheblich hohe Nachvergütungsansprüche entstehen, die für beide Seiten oftmals überraschend hoch sind.

Die Gestaltung von Lizenzverträgen erfordert daher besonderes Fachwissen, Geschick und Kreativität, um alle denkbar auftretenden Eventualitäten abzudecken und eine optimale Absicherung zu erreichen. Wir helfen Ihnen gerne bei den Verhandlungen, Ausgestaltung und Prüfung Ihrer Verträge. Da wir sowohl die Lizenznehmer als auch die Lizenzgeberseite (Urheber) vertreten, wissen wir, worauf es jeweils besonders ankommt.

Als eine der wenigen Kanzleien in Deutschland beraten wir dabei auch zum indischen Recht, wenn es um die Verwertung Ihrer technischen Schutzrechte in Indien geht. Über unsere indischen Kooperationsanwälte können wir etwaige Verhandlungen vor Ort für Sie führen.

da diese sicherstellen müssen, dass sie alle Rechte (Urheberrechte, Designrechte, Markenrechte etc) von ihren unterbeauftragen Dienstleistern eingeräumt bekommen haben. Anderenfalls könnte das werbende Unternehmen abgemahnt und das Marketingunternehmen in Regress genommen werden.

Das Lizenz- und Vertragsrecht ist eine äußerst komplexe und anspruchsvolle Rechtsmaterie, mit der nur spezialisierte Juristen betraut werden sollten. Die Gestaltung von Werbeverträgen erfordert besonderes Fachwissen, Geschick und Kreativität, um alle denkbar auftretenden Eventualitäten abzudecken und eine optimale Absicherung zu erreichen. Da das Werberecht im Zeitalter der Globalisierung z.T. auch international geprägt ist, erfordert die Erstellung von Lizenzverträgen die Anpassung an internationale Standards. Für Sie gestalten wir Ihre Lizenzverträge sowohl auf nationaler als auch internationaler Ebene und helfen Ihnen bei den Verhandlungen, Ausgestaltung und Prüfung Ihrer Verträge.

Im Gegensatz hierzu erhält der Lizenznehmer einer ausschließlichen Lizenz die Berechtigung zur ausschließlichen Nutzung – je nach Vereinbarung auch unter Ausschluss des Rechteinhabers, also z. B. des Patent- oder Markeninhabers. Er kann nach Maßgabe des Lizenzvertrags auch zur Erteilung weitere Lizenzen – sog. Unterlizenzen – berechtigt sein. Darüber hinaus kann der ausschließliche Lizenznehmer sämtliche Rechte aus dem Schutzrecht im eigenen Namen geltend machen, ist also z. B. in Verletzungsverfahren aktivlegitimiert (dies gilt allerdings nicht per se im Markenrecht).

Neben der einfachen und ausschließlichen Lizenz gibt es auch noch – aus der Perspektive des Lizenznehmers - „schwächere“ Lizenzformen z. B. in Gestalt einer sog. negativen Lizenz oder einer jederzeit widerruflichen Nutzungsbefugnis.

Der Umfang einer Lizenz – also die konkret eingeräumte Nutzungsmöglichkeit –bestimmt sich aus der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung zwischen Lizenzgeber und Lizenznehmer. So kann eine Lizenz zeitlich, territorial und gegenständlich beschränkt werden; man spricht insoweit z.B. von einer Zeit- oder Gebietslizenz. Auch sog. Import- bzw. Exportlizenzen sind in der Praxis nicht unüblich. In diesem Zusammenhang müssen jedoch die kartellrechtlichen Restriktionen genau beachtet werden. Denn Lizenzverträge unterliegen der kartellrechtlichen Kontrolle nach § 1 GWB und Art. 101 AUEV.

Im Lizenz- und Vertragsrecht sind noch eine Vielzahl von weiteren wichtigen Punkten zu beachten (z.B. Rechterückfall etc). Denn das Lizenz- und Vertragsrecht ist eine äußerst komplexe und anspruchsvolle Rechtsmaterie, mit der angesichts des Werts von Schutzrechten nur spezialisierte Juristen betraut werden sollten. Die Gestaltung von Lizenzverträgen erfordert besonderes Fachwissen, Geschick und Kreativität, um alle denkbar auftretenden Eventualitäten abzudecken und eine optimale Absicherung zu erreichen. Wir helfen Ihnen gerne bei den Verhandlungen, Ausgestaltung und Prüfung Ihrer Verträge. Da wir sowohl die Lizenznehmer als auch die Lizenzgeberseite vertreten, wissen wir, worauf es jeweils besonders ankommt. Nähere Einzelheiten zum „Lizenz- und Vertragsrecht“ und den Besonderheiten in den jeweiligen Rechtsgebieten finden Sie unter den farblich hervorgehobenen Kreisen.

Unsere im „Lizenz- und Vertragsrecht“ angebotenen Dienstleistungen finden Sie – abhängig von dem jeweiligen ausgewählten Rechtsgebiet – in dem rechts nebenstehenden Menü aufgelistet.