Urheberrecht im Produkt- & Markenpiraterie

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Urheberrecht Das Urheberrecht hat im Internet eine zentrale Bedeutung. So gut wie jedes Sprachwerk (z.B. Zeitungsartikel, Posting), jede Fotografie, jedes Musikstück etc. steht – unabhängig von einem ©-Vermerk – unter dem Schutz des Urheberrechts. Zwar eröffnet das Internet die Möglichkeit, einfach urheberrechtlich geschützte Werke zu kopieren und zu verbreiten. Dennoch ist das Internet kein – auch nicht bei Werken unter Creative Common-Lizenzen – urheberrechtsfreier Raum. Soweit Urheberrechte verletzt werden, drohen Abmahnungen mit Unterlassungs-, Schadensersatz-, Auskunfts- und Anwaltskostenerstattungsansprüchen, z.T. sogar strafrechtliche Verfolgung. Umgekehrt eröffnet das Urheberrecht aber auch die Möglichkeit, Werke umfassend, weltweit und schnell wirtschaftlich zu verwerten. Das Internet stellt hierbei eine immer wichtigere Einnahmequelle dar; viele Künstler, Autoren und andere Rechtsinhaber verwerten ihre Werke zunehmend auch online. Das Urheberrecht ist eines unserer Spezialgebiete, so haben wir unter anderem ein „Präzedenzurteil“ für Autoren bzgl.

   

Urheberrecht im Produkt- & Markenpiraterie

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Urheberrecht Das Urheberrecht hat im Internet eine zentrale Bedeutung. So gut wie jedes Sprachwerk (z.B. Zeitungsartikel, Posting), jede Fotografie, jedes Musikstück etc. steht – unabhängig von einem ©-Vermerk – unter dem Schutz des Urheberrechts. Zwar eröffnet das Internet die Möglichkeit, einfach urheberrechtlich geschützte Werke zu kopieren und zu verbreiten. Dennoch ist das Internet kein – auch nicht bei Werken unter Creative Common-Lizenzen – urheberrechtsfreier Raum. Soweit Urheberrechte verletzt werden, drohen Abmahnungen mit Unterlassungs-, Schadensersatz-, Auskunfts- und Anwaltskostenerstattungsansprüchen, z.T. sogar strafrechtliche Verfolgung. Umgekehrt eröffnet das Urheberrecht aber auch die Möglichkeit, Werke umfassend, weltweit und schnell wirtschaftlich zu verwerten. Das Internet stellt hierbei eine immer wichtigere Einnahmequelle dar; viele Künstler, Autoren und andere Rechtsinhaber verwerten ihre Werke zunehmend auch online. Das Urheberrecht ist eines unserer Spezialgebiete, so haben wir unter anderem ein „Präzedenzurteil“ für Autoren bzgl.

   

Designrecht im Mode- & Designrecht

Ihre Designrechte wurden verletzt oder Sie wurden selbst abgemahnt? Wir helfen Ihnen mit unserer Fachexpertise.

   










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Produktdesigns werden vorrangig über das Designgesetz und die europäische Designverordnung geschützt. Dazu ist grundsätzlich eine Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) bzw. beim Harmonisierungsamt für den gemeinsamen Binnenmarkt (HABM) erforderlich. Die amtlichen Kosten für eine Eintragung sind äußerst gering und das Design kann bis zu 25 Jahre geschützt werden.

Das Designgesetz schützt den ästhetischen Eindruck eines Erzeugnisses und gewährt seinem Rechtsinhaber das ausschließliche Recht zur kommerziellen Nutzung und Verwertung. Der Inhaber eines Designs kann Dritten also insbesondere die Benutzung seines Designs untersagen und Lizenzen an seinem Design einräumen. Im Falle einer Eintragung des Designs beim europäischen Harmonisierungsamt gilt dieser Schutz sogar europaweit.

Für den Schutz eines Produktdesigns ist sog. "Neuheit" und "Eigenart" erforderlich. Bei der Anmeldung ist jedoch besondere Vorsicht geboten: Denn das DPMA bzw. HABM prüft lediglich die Anmeldeformalien, nicht aber die Schutzfähigkeit des Designs, also nicht, ob die Schutzvoraussetzungen der "Neuheit" und "Eigenart" tatsächlich vorliegen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   

Vertragsrecht im Mode- & Designrecht

Das Vertragsrecht spielt für das Moderecht eine zentrale Rolle. Wir helfen Ihnen mit unserer Fachexpertise und Erfahrung.

   










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Auch das allgemeine Vertragsrecht hat im Mode- und Designrecht eine erhebliche Relevanz, nämlich dann, wenn es um die Rechteverwertung und den Vertrieb des Produktes geht. Lizenz-, Distributions- und Reseller-Verträge spielen im Mode- und Designrecht daher eine wichtige Rolle, um das Produkt optimal kommerziell zu verwerten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   

Patentrecht im Mode- & Designrecht

Sie haben eine Erfindung gemacht und wollen diese nun schützen? Wir helfen Ihnen dabei.

   










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Dem Patentrecht kommt im Designrecht nur eine geringe Bedeutung zu. Denn das Patentrecht schützt gerade nicht die äußere Gestaltung von Erzeugnissen, sondern technische Erfindungen. Relevant kann es aber eben werden, wenn das Erzeugnis auch technische Aspekte hat, wie z.B. der Reisverschluss bei einem Bekleidungsstück.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   

  

Urheberrecht im Mode- & Designrecht

Ihre Rechte wurden verletzt oder Sie wurden selbst wegen einer Urheberrechtsverletzung abgemahnt? Wir helfen Ihnen mit unserer Fachexpertise.

   










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Produktdesigns können auch über das Urheberrecht - als sog. Werke der angewandten Kunst - geschützt sein. So ist es denkbar, dass etwa ein besonders gestaltetes Möbelstück urheberrechtlichen Schutz genießt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   

Markenrecht im Mode- & Designrecht

Sie wollen Ihr Marken optimal schützen oder wurden abgemahnt? Wir helfen Ihnen mit unserer markenrechtlichen Fachexpertise.

   










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Über das Kennzeichenrecht kann vor allem der "Name" des Produkts - d.h. die auf dem Produkt angebrachten Marken - geschützt werden. Der Schutz der eigenen Marken sollte nicht vernachlässigt werden, er ist von elementarer Bedeutung. Nur über einen umfassenden Markenschutz kann gegen Trittbetrefffahrer und Markenpiraten später effektiv vorgegangen werden.

Weiterhin kommt für Designs auch ein Schutz als sog. Formmarke bzw. sog. 3-D Marke in Betracht. Denn auch die gesamte äußere Produktgestaltung kann unter Umständen markenrechtlich geschützt werden. So kann im Einzelfall z.B. eine kreative Form einer Parfüm- oder Getränkeflasche und sogar selbst die Karosserie eines Autos als Marke geschützt werden. Damit kann effektiv verhindert werden, dass ein Wettbewerber eine ähnliche Produktaufmachung für seine Konkurrenzprodukte benutzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   

Wettbewerbsrecht bei Mode- & Designrecht

Sie wurden abgemahnt oder Ihre Konkurrenten verhalten sich wettbewerbswidrig? Wir stehen Ihnen mit unserem Fachwissen gerne zur Verfügung.

   










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Produktdesigns können auch ergänzend über den wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz (§ 4 Nr. 9 UWG) geschützt werden. Dieser wird vor allem dann relevant, wenn eine Eintragung des Designs beim DPMA/HABM nicht erfolgt ist. Zu beachten ist allerdings, dass nicht jedes "Allerweltserzeugnis" geschützt wird. Geschützt werden nur solche Produkte, die eine sog. wettbewerbliche Eigenart aufweisen. Eine solche wettbewerbliche Eigenart liegt immer dann vor, wenn die konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale des Erzeugnisses geeignet sind, den Verkehr auf die betriebliche Herkunft oder die Besonderheiten des Produkts hinzuweisen. Im Gegensatz zum Designrecht werden über das Wettbewerbsrecht also nur solche Produkte geschützt, die von den Gerichten als besonders schutzwürdig erachten werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   

Fachgebiet Mode- & Designrecht

Klicken Sie oben auf die Rechtsgebiete, um mehr Infos zu deren Bedeutung im Fachgebiet "Mode- und Designrecht" zu erhalten.

   










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Das Designrecht bezieht sich auf den Schutz der äußeren Form von Produkten. Es muss sich daher nicht nur um Produkte der Bekleidungs- und Modeindustrie handeln, sondern schutzfähige Produktdesigns kommen für die unterschiedlichsten Waren in Betracht, wie z.B. Möbel, Autos, Parfümflaschen, elektronische Geräte etc.

Designs werden in erster Linie über die Designgesetze geschützt. Die für das Mode- und Designrecht in Betracht kommenden Regelungen sind jedoch nicht abschließend im Designgesetz geregelt.