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Markenrecht im Fachgebiet: Werbe- & Marketingrecht

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Das Markenrecht nimmt im Werbe- und Marketingrecht eine bedeutende Stellung ein. Gegenstand von Werbeaktivitäten sind immer bestimmte Produkte; mit einem bestimmten Produkt wird wiederum auch eine bestimmte Marke beworben.

Dennoch ist bei der Benutzung von Kennzeichen - seien es eigene oder fremde - äußerste Vorsicht geboten. Jeden Benutzer eines Kennzeichens trifft vor der Benutzungsaufnahme eine Recherchepflicht hinsichtlich älterer Rechte. Eine solche Recherche ist für Laien allerdings kaum mit der erforderlichen Gründlichkeit machbar, da das MarkenG nicht nur vor Verwendung identischer Zeichen, sondern auch den Ähnlichkeitsbereich schützt. Zu bedenken ist auch, dass für Gewerbetreibende erhöhte Anforderungen an die vorherige Recherche gestellt werden. Bei Verstößen gegen diese Anforderungen droht Abmahngefahr. Dies kann hohe Anwaltskosten verursachen, da der Gebührenstreitwert in kennzeichenrechtlichen Fällen nicht selten bei 50.000 EUR aufwärts angesetzt wird. Ist die Abmahnung berechtigt, so kann der Abmahnende seine Anwaltskosten von dem Verletzer erstattet verlangen.

Doch eine Verletzung fremder Rechte wegen einer nicht sorgfältig durchgeführten Kennzeichenrecherche kann unter Umständen noch viel weitreichendere Folgen haben. Unter Umständen wird der Zeicheninhaber erst nach jahrelanger Verwendung auf die Markenverletzung aufmerksam. Kommt es dann zu einer rechtlichen Auseinandersetzung, drohen Unterlassungs-, Auskunfts-, Schadensersatz- und sogar Vernichtungsansprüche.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   

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