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Fachtagung „Medizintechnik – Wachstumsmarkt Asien“ der MedicalMountains AG

Die Rechtsanwaltskammer Berlin hat Herrn Rechtsanwalt Tim F. Schulz aufgrund seiner besonderen fachlichen Kenntnisse und nachgewiesenen praktischen Erfahrung in diesem Bereich den Titel „Fachanwalt für Informationstechnologierecht“ verliehen. Dieser Schritt unterstreicht die spezialisierte Rechtsberatung der Kanzlei im IT- und Datenschutzrecht.

Bisher gab es in Indien keine einheitliche Mehrwertsteuer, sondern verschiedene indirekte Steuern auf zentralstaatlicher, bundesstaatlicher und lokaler Ebene. Fast alle indirekten Steuern werden nun durch die einheitliche Goods & Services Tax (GST) ersetzt. Dies stellt wohl Indiens größte Steuerreform seit Jahrzehnten dar. In der folgenden Übersicht zeigen wir kurz den Inhalt der Reform, die Umsetzung und den Handlungsbedarf auf: Goods & Services Tax (GST)

Am 6. März 2017 ist in Indien eine neue Markenrechtsverordnung in Kraft getreten (Trade Marks Rules, 2017). Die neuen markenrechtlichen Regelungen führen zu einigen wesentlichen Änderungen bei der Markenanmeldung und im Widerspruchsverfahren. Für ausländische Markeninhaber ergeben sich durch die Änderungen zum Teil Chancen, einen schnelleren und stärkeren gesetzlichen Markenschutz in Indien zu erlangen, andererseits werden dem indischen Markenamt aber auch weitreichende Kompetenzen eingeräumt, die es schwieriger machen können, überhaupt eine Markeneintragung in Indien zu bekommen. Im Folgenden geben wir einen (nicht abschließenden) Überblick über die neuen Regelungen der Trade Marks Rules, 2017:

Thema: Pflichten aus einer Unterlassungserklärung - Wann wird eine Vertragsstrafe fällig? Download

InDe® Rechtsanwälte erwirken wichtiges Urteil für die SEO-Branche: Werden in einem Vertrag zur Suchmaschinen-Optimierung keine eindeutigen erfolgsbezogenen Ziele festgelegt, liegt grundsätzlich ein Dienstvertrag vor. Die Vergütung ist daher zu zahlen, auch wenn es tatsächlich nicht zur einer Verbesserung der Positionierung in der Trefferliste gekommen ist.

LG Berlin, Urteil vom 15.01.2014 (Az. 22 O 186/13)

In einem Gerichtsverfahren vor dem LG Hamburg haben InDe® Rechtsanwälte eine Filmproduzentin gegen einen deutschen Fernsehsender wegen urheberrechtsverletzender Ausstrahlungen von Wiederholungssendungen vertreten. Nach der mündlichen Verhandlung vor dem LG Hamburg stimmte der Fernsehsender einem Vergleich auf Nachvergütung der Wiederholungsendungen in höheren fünfstelligem Bereich zu.

Dissertation von Dr. Oliver S. Hartmann (Partner von InDe® Rechtsanwälte) über "Das Markenrecht in Indien" wird mit Karlheinz Quack Preis ausgezeichnet (siehe hier). Das Werk ist in der "grünen Reihe" des Max Planck-Instituts erschienen und zählt mittlerweile als Standardwerk zum indischen Markenrecht (hier gehts zum Verlag).

FAZ vom 31.10.12, Nr. 254, Seite 19: "Die Kanzlei bietet dank exzellenter Vernetzung eine Rechtsdienstleistung an, die viele große Kanzleien sicherlich gerne anbieten würden, an der sie aber aufgrund der schwierigen Marktverhältnisse scheitern. Nicht zuletzt deshalb ist ein Standbein der Kanzlei auch die Beratung anderer Kanzleien".

Zitat aus der Laudatio bei der Preisverleihung für den dritten Platz "beste Kanzleigründung zwischen 2008 und 2010", den InDe® Rechtsanwälte vom Soldan-Institut verliehen bekommen haben.

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